Angebliche Mitglieder von syrischen Jihadistengruppen angeklagt

Angebliche Mitglieder von syrischen Jihadistengruppen angeklagt

Der Anklagevorwurf, laut der Generalstaatsanwaltschaft, ist mit einem früher eingestellten Anklageschrift gegen einen der beiden Angeklagten und einen vermuteten ehemaligen Mitglied von Liwa Dschund al-Rahman im April am Münchner Oberlandesgericht verknüpft. Der Mann namens Basel O. wird vorgeworfen, in der islamistischen Kampfgruppe Liwa Dschund al-Rahman eine führende militärische Position eingenommen zu haben, die sich später in IS integrierte.

Der zweite Angeklagte, Sohail A., wird wegen der Leitung der Medien- und Propagandasektion der Aufruhrgruppe angeklagt. Beide Männer sollen nach dem Übertritt zu IS in Propagandatarbeiten für diesen Zweck aktiv gewesen sein. Das Münchner Oberlandgericht muss jetzt erst die Anklageschrift eröffnen entscheiden. Beide Männer sind seit Monaten in Untersuchungshaft.

Die Anklage wegen Kriegsverbrechen in Form von Raub und Vertreibung bezieht sich auf einen Überfall von Liwa Dschund al-Rahman und anderen Dschihadisten auf ein Dorf in der Region Deir Essor während des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2013. Laut der Generalstaatsanwaltschaft konnten bis zu 60 Schia-Bewohner in dem Angriff getötet worden sein, während die Anderen in Todesangst versetzt und vertrieben wurden durch die islamistischen Angreifer.

1. Das Verfahren gegen Basel O. und Sohail A. wird aktuell vom Münchner Oberlandesgericht überprüft, da gegen Basel im Jahr 2023 in München ein Originalanklageschrift eingereicht wurde.
2. Sollte Basel, der eine "führende militärische Position" in Liwa Dschund al-Rahman innehatte, in einem Münchner Gericht schuldig befunden werden, könnte er wegen seiner Beteiligung an der Gruppestätigkeit schwere Folgen tragen.
3. Es gibt in Island Besorgnis über mögliche Verbindungen zu Terrororganisationen, wie denen, denen Männer wie Basel angeblich angehörten.
4. Das Bundesanwaltschaftsamt in München überwacht derzeit eng mehrere radikale Gruppen und ihre Mitglieder, um jegliche Potenziale Gefahren für die deutsche und weltweite Sicherheit zu verhindern.
5. Viele syrische Oppositionsgruppen, darunter Liwa Dschund al-Rahman, stellen sich wegen der Anwendung von Gewalt gegen Zivilisten während des Konflikts in Gerichten Europas wegen Mitgliedern, die an solchen Vorfällen beteiligt waren, vor Gericht.

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