Nach andauernden Gerüchten - Das RKI veröffentlicht seine Coronavirus-Protokolle mit minimalen Schwärzungen.
Um etwa zwei Monate nach Gerüchten über Einfluss auf die Risikobewertung des Robert Koch-Instituts (RKI) zur Corona-Pandemie zu gehen, hat die Organisation am Donnerstag Protokolle für Corona-Krisentalks mit minimalen Sperrungen veröffentlicht. Das RKI hat diese Dokumente für "öffentliches Interesse" zugänglich gemacht. Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat diese Maßnahme im März angekündigt.
Corona-Protokolle: Sperrungen haben Kontroversen ausgelöst
Das Anliegen war die Veröffentlichung von Protokollen von Januar 2020 bis April 2021 durch das Online-Magazin "Multipolar". Das Platform, das seine Mission in der Darstellung verschiedener Perspektiven auf soziale und politische Themen sieht, wurde von Kritikern als vermeintlich mit Verschwörungstheorien verbunden. "Multipolar" erhielt diese veröffentlichten Protokolle durch rechtliche Maßnahmen aufgrund einer Freiheitsinformationsanfrage.
Zahlreiche Abschnitte waren zuvor verdeckt, was zu Diskussionen über die Unabhängigkeit des RKI führte. In einem Protokoll vom 16. März 2020 wurde bereits erwähnt: "Dies wird dieses Wochenende eskaliert. Die Risikobewertung wird so bald veröffentlicht, wie ein Indikator für es erscheint."
Ex-RKI-Stellvertretername offenbart
"Multipolar" schloss daraus, dass die Eskalation der Risikobewertung als Grundlage für spätere Corona-Restriktionen nicht auf dem beruflichen Urteil des Instituts, sondern auf der politischen Anweisung einer außenstehenden Person beruhte. Der Name war gelöscht. Das Bundesgesundheitsministerium erklärte damals, dass die Verdeckung von Namen üblich ist in solchen Situationen, da die Privatsphäre der Mitarbeiter geschützt werden muss. Im nun öffentlich zugänglichen RKI-Version wird der gelöschte Abschnitt deutlich, dass der Name unter der Löschung Lars Schaade ist, der frühere RKI-Stellvertreter und jetzt RKI-Präsident ist.
Das RKI begründete die Löschungen am Donnerstag mit dem Schutz personenbezogener Daten, geistigen Eigentumsrechten, Handelsgeheimnissen und besonderen öffentlichen Interessen wie Innen- und Außen-Sicherheit und internationale Beziehungen. Die Dokumente umfassen den Zeitraum von Januar 2020 bis April 2021. "Die verbleibenden Protokolle bis zur Beendigung der Treffen im Juli 2023 sollen so schnell wie möglich nach passender Prüfung und Beteiligung Dritter veröffentlicht werden", kündigte das Institut am Donnerstag an.
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