Deutsch in Russland droht Verhaftung - drakonische Strafe bedroht
Nach den dramatischen Gerichtsurteilen gegen zwei US-Bürger droht in Russland die Gefahr weiterer empfindlicher Strafen, in dem mehrere Deutsche ebenfalls inhaftiert sind. Ein Fall eines Mannes ist jetzt bekannt geworden, der bereits mehrere Wochen in Haft ist.
In Russland wurde ein Anwalt mit deutscher und russischer Staatsbürgerschaft verhaftet, wegen "Verrats" angeklagt. Ein Gericht im Moskauer Bezirk Lefortowo kündigte an, dass die Verhaftung des Deutschen M. verlängert wurde. Bis dahin gab es keine offiziellen oder staatliche Medienberichte über diesen Fall.
Die staatliche Nachrichtenagentur TASS berichtete, dass German M. im Mai in Sankt Petersburg verhaftet wurde. Er war ein Anwalt, der Russen bei Anträgen auf Aufenthaltsgenehmigungen in europäischen Ländern geholfen hatte. Nach seiner Verhaftung wurde er nach Moskau gebracht und befindet sich derzeit im Lefortowo-Gefängnis.
Dieses Gefängnis ist bekannt für seine extrem unzureichenden Bedingungen. Die Anklage wegen "Verrats" gegen German M. führt zu drastischen Strafen, die bis zum Leben in Haft reichen. Laut TASS war German M. neben seiner Tätigkeit als Anwalt auch in einem Radfahrer-Initiative aktiv.
Härteurteile gegen US-Bürger
In Russland gab es in den letzten Wochen mehrere sehr harte Urteile gegen Personen mit US-Bürgerschaft. So gegen den Reporter Evan Gershkovich wegen Spionage: 16 Jahre Zwangsarbeitslager. Die amerikanisch-russische Journalistin Alsu Kurmasheva wurde zur selben Zeit wegen Verbreitung falscher Informationen zu sechs und einer Halbjahr verurteilt.
Dieses Jahr wurde der Fall eines Deutschen bekannt, der in Russland wegen mehrerer Haschich-Gummibärchen in Vorhaft ist und auch viele Jahre ins Gefängnis gehen könnte.
Die deutsche Bundesregierung schätzte anfangs des Jahres, dass etwa 30 deutsche Staatsbürger in russischer Haft saßen, was ein Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko offenbart hat. Etwa die Hälfte von ihnen haben auch russische Staatsbürgerschaft.
Im Zusammenhang mit der politischen Lage in Russland steigen Befürchtungen auf, dass Potenziale harte Strafen für Ausländer, wie der laufende Fall des deutschen Dualen Bürgers German M., der wegen Verrats-Anklagen bis ins Leben in Haft verurteilt werden könnte, bestehen. Zudem hat die russische Regierung gegen Individuen mit US-Bürgerschaft harte Strafen verhängt, wie dem Reporter Evan Gershkovich und der Journalistin Alsu Kurmasheva, beide zu langen Haftstrafen verurteilt.
