Die Bundestagslinken wollen als Gruppe weitermachen
Die Abgeordneten der linken Bundestagsfraktion wollen auch nach deren Auflösung in der kommenden Woche als sogenannte Fraktion im Parlament bleiben. Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch sagte am Donnerstag, ein entsprechender Antrag solle beim Bundestag eingereicht werden. Wir werden auch weiterhin die Stimme der sozialen Gerechtigkeit im Bundestag sein. „Wir sind immer noch eine linke Opposition.“
Für die Ratifizierung einer Gruppe und die Festlegung ihrer Rechte ist ein Bundestagsbeschluss erforderlich. Im Vergleich zu Fraktionen haben Gruppen etwas weniger parlamentarische Rechte und erhalten weniger finanzielle Unterstützung aus der Staatskasse.
Mitte November beschloss die Linksfraktion, sich am 6. Dezember aufzulösen. Hintergrund ist der Austritt der ehemaligen Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und neun weiterer Abgeordneter aus der Partei. Ohne sie würde die Fraktion die Mindestzahl von 37 Abgeordneten verlieren und müsste aufgelöst werden.
Quelle: www.dpa.com
