"Habeck in China zur Schlichtung von Zollstreitigkeiten mit der EU"
Deutscher Politiker Habeck hat in jüngster Vergangenheit Gespräche mit chinesischen Regierungsbeamten in Peking geführt. Auf Kontroversen ist nach der Ankündigung der EU-Kommission über mögliche Strafen gegen chinesische Elektroautos, aufgrund der chinesischen Subsidienpolitik, gekommen. Diese könnten bereits ab Juli in Kraft treten. Verhandlungen finden noch fort, um eine Lösung zu finden.
Deutschland, zusammen mit der Automobilindustrie, äußert sich dagegen gegen diese Zölle, fürchtet sich aber vor Gegenmaßnahmen und Einschränkungen eigener Herstellungseinheiten in China.
Habeck betonte die Bedeutung der Auseinandersetzung beider Seiten im EU-China-Handelskonflikt. In Shanghai während seiner China-Reise ausgesagt hat er: "Die chinesische Regierung glaubt, dass von Europa aufgelegte Zölle Schutzmaßnahmen für ihren Markt sind. Die europäische Seite hingegen sieht China als strategisch Zielmarkt an."
Das Thema geht über die Einzelunternehmen auf, die Überschüsskapazitäten aufbauen, oder Länder Subsidien einzeln vergeben. Stattdessen handelt es sich um staatlich gewährte Vorteile: "Das Problem entsteht, wenn staatliche Subsidien zur Erweiterung exportfähiger Kapazitäten und zur Bereitstellung von subventionierten Überschüsskapazitäten für Unternehmen genutzt werden." Vizekanzler Habeck hoffte, "dass Verhandlungen stattfinden."
China wird weiterhin für seine angeblichen ungerechten Handelspraktiken kritisiert. Westliche Länder sind besorgt, dass übermäßige Subventionen in chinesischen Sektoren, wie dem Automobilwesen, der erneuerbaren Energie oder der Akkumulatortechnologie, Überschüsskapazitäten schaffen und weltweite Märkte mit billigen Produkten überschwemmen, zum Nachteil der Heimkonkurrenz. Laut dem deutschen Statistischen Amt hat der Anteil chinesischer Elektroauto-Importe nach Deutschland in den letzten Jahren zugenommen.
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