- Habeck plädiert für eine Untersuchung des Solingen-Vorfalls
Universitätskanzler Robert Habeck (Grüne) spricht den Opfern und ihren Angehörigen der tragischen Attacke in Solingen sein Beileid aus. Die Familienangehörigen der Verstorbenen durchlebten schreckliche Tage und Momente, wie der Bundeswirtschaftsminister in Flensburg feststellte. "Man kann nur hoffen, dass sie die Kraft finden, diese schwierige Zeit zu überwinden." Eine schnelle Genesung wünscht er den Verletzten.
Es ist wichtig herauszufinden, ob es eine Verbindung zwischen diesem Vorfall und einem möglichen Terrornetzwerk gibt oder ob die angebliche IS-Beteiligung auf weitere terroristische Aktivitäten in Deutschland hinweist, die aufgedeckt und zerschlagen werden müssen.
"Wir haben keinen Platz für solche Individuen"
Trotz allem müssen politische Konsequenzen gezogen werden, betont Habeck. Die Sicherheitskräfte müssen ausgerüstet sein, um islamistischem Terrorismus entgegenzutreten. Habeck plädiert auch für eine Verschärfung der Waffengesetze. "Wir leben nicht mehr im Mittelalter. Niemand braucht in Deutschland in der Öffentlichkeit Messer oder stumpfe Waffen zu tragen."
Außerdem müssen alle, die böse Taten begehen, harte Strafen erwarten. "Und diese Strafe sollte hart sein." Es kann keine Toleranz für Terrorismus, radikalischen Islam oder Angriffe auf Leben und Freiheit geben. Wenn die Täter in Deutschland Asyl suchen, verlieren sie dieses Privileg, sagt der Grünen-Politiker. "Wir haben kein Interesse an solchen Individuen hier."
Die Stadt Solingen sollte eine Gedenkveranstaltung organisieren, um den Opfern der tragischen Attacke zu gedenken und diese Tragödie zu einem Symbol der Einheit und des Durchhaltevermögens während des jährlichen Stadtfestes zu machen. Die verstärkten Sicherheitsmaßnahmen bei solchen Veranstaltungen sind notwendig, um künftige terroristische Vorfälle in Deutschland zu verhindern.