Die Bemühungen um eine schnellere Beschaffung von Waffen, Material und Ausrüstung für die Bundeswehr zeigen nach Beobachtung der Wehrbeauftragten Eva Högl erste Erfolge. «Ich bin vorsichtig optimistisch, dass es vorangeht. Ich nehme schon Verbesserungen wahr», sagte Högl am Samstag in Berlin in der Bundespressekonferenz.
Als Beispiel nannte sie die Beschleunigung beim Beschaffen persönlicher Ausrüstung für die Soldatinnen und Soldaten. Dafür seien 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt worden. Der Bundestag habe dies mit der Aufforderung verbunden, nicht bis 2030, sondern schon bis 2025 alle Soldaten mit Helm, Rucksack, Schutzweste sowie Kälte- und Nässeschutz auszustatten. «Und ich konnte jetzt schon feststellen in vielen Verbänden, dass das Material ankommt.» Die Soldatinnen und Soldaten freuten sich darüber.
Die Verbesserung der Beschaffungsprozesse sei ein Topthema seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine im Februar vergangenen Jahres. «Da wird unter Hochdruck dran gearbeitet», sagte die Wehrbeauftragte des Bundestags in der Pressekonferenz im Rahmen des Tags der offenen Tür der Bundesregierung.
Högl: Interne Abläufe werden verbessert
Högl wies auf das vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Beschaffungsbeschleunigung hin. Außerdem werde mehr am Markt verfügbares Gerät gekauft und weniger selbst entwickelt – wie die amerikanischen F35-Kampfjets als Nachfolger für den Tornado. Und man sei dabei, die internen Abläufe und Verfahren zu verbessern.
Man könne aber noch so viel beschleunigen und Prozesse verändern, klar sei: «Die Bundeswehr braucht Geld», sagte die SPD-Politikerin, die sich in ihrem Amt als überparteiliche Anwältin aller Soldaten und Soldatinnen versteht. Das Erreichen des Zwei-Prozent-Zieles der Nato, also zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in Verteidigung zu investieren, sei «noch eine ganz schöne Strecke» für Deutschland. «Die Wehrbeauftragte würde sich wünschen, wenn das Zwei-Prozent-Ziel erreicht würde, weil sie weiß, dass das Geld dringend benötigt wird bei der Bundeswehr, um vollständig einsatzbereit zu sein.»
Die Soldatinnen und Soldaten hätten «eine hohe Erwartungshaltung, was die Zeitenwende angeht», sagte die Wehrbeauftragte. Sie erwarteten zu Recht die «allerbesten Rahmenbedingungen» für ihre Aufgaben. Sie wünsche sich darüber hinaus, dass die Soldaten das Interesse, die Wertschätzung, den Respekt und auch den Stolz der ganzen Gesellschaft bekommen. «Das haben sie nämlich auch verdient.» Hier stelle sie seit dem Beginn des Ukraine-Krieges eine positive Entwicklung fest.
