In Hongkong hat ein neues Sicherheitsgesetz zu sechs Verhaftungen geführt.
Sechs Personen wurden in Hongkong verhaftet, weil sie als "seditiv" angesehene Material veröffentlicht haben. Die Gruppe bestand aus fünf Frauen und einem Mann und wurde von der Polizei wegen der Verbreitung von Inhalten auf einer geheimen sozialen Plattform seit April 2024 festgenommen.
Die seditiven Inhalte sollen sich auf die Tiananmen-Proteste bezogen haben, die in Peking 1989 stattfanden. Diese Verhaftung ist die erste unter dem umstrittenen Sicherheitsgesetz, das im März verabschiedet wurde. Dieses Gesetz verleiht Behörden weitreichende Befugnisse, um Aktivitäten zu unterdrücken, die als bedrohlich für die Sicherheit Chinas angesehen werden, einschließlich Strafmaßnahmen gegen Dissidenten.
Das Sicherheitsgesetz enthält zwölf verschiedene Vergehen, die in fünf Kategorien unterteilt sind, die alle mit lebenslanger Haft bestraft werden können. Diese sind Verrat, Aufruhr, Diebstahl von Staatsgeheimnissen, Spionage, Sabotage, Verletzung der nationalen Sicherheit und fremde Einfluss.
Zu den Angeklagten gehört Chow Hang-tung, eine bekannte Aktivistin. Chow war an der Organisation eines jährlichen Gedenkens für die Unterdrückung der 1989er Tiananmen-Proteste beteiligt, das in Hongkong seit 2020 verboten war.
Bisher sind die Details dieser Verhaftungen eingeschränkt. Es scheint jedoch, dass diese Personen wegen der Ausdruck seditiver Gefühle über Online-Medien verfolgt wurden. Die Situation entwickelt sich weiter, und es wird wahrscheinlich mehr Information in Zukunft zutage treten.
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Quelle: www.ntv.de
