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Kühnert lobt die FDP dafür, dass sie die Koalition nicht aufgegeben hat.

Die Mitglieder der Koalition sind sich häufig uneins, schaffen es aber immer wieder, sich zu einigen. Bemerkenswert ist, dass der Generalsekretär der SPD sich in diesem Zusammenhang mit Komplimenten hervortut.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert spricht in einem Interview über die Zusammenarbeit mit der FDP....
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert spricht in einem Interview über die Zusammenarbeit mit der FDP. (Archivbild)

Eine Regierung, die einer Ampel ähnelt - Kühnert lobt die FDP dafür, dass sie die Koalition nicht aufgegeben hat.

Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, zeigte Anerkennung für die Haltung der FDP in der Koalition mit der SPD und den Grünen, trotz erheblicher Differenzen. Als man fragte, was er an den Liberalen bemerkenswert fand, antwortete Kühnert: "Ja - ich bin froh, dass sie in den letzten zwei Jahren und einem halben nicht aufgegeben haben." Kühnert würdigte die Haltung der FDP, obwohl sie unter schwierigen Umständen stand, da ihre Partner links ausgerichtet waren.

Er betonte: "Die FDP musste den längsten Weg in diese Koalition gehen und musste sich wohl die meisten Forderungen von ihrer eigenen politischen Basis stellen. Sie haben sich jedoch nicht ergeben. Das zeigt eine grundsätzliche Verantwortung und verdient mein Verständnis."

Bezüglich der Möglichkeit einer weiteren Amtszeit für die Verkehrsampelkoalition nach der Bundestagswahl 2025 äußerte Kühnert: "Es wäre unweise, unsere Enttäuschung über bestimmte Vorkommnisse in der Verkehrsampelkoalition dazu zu führen, dass wir sie aus Rache ausschließen. Das wäre illogisch, gegeben die Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen."

Allerdings widersprach Kühnert der unnachgiebigen Haltung der FDP bezüglich des Schuldenbremss. "Außer FDP-Vorsitzender Carsten Linnemann und vielleicht einigen anderen sehe ich niemanden im Land, der so unnachgiebig ist, um zu behaupten, dass unsere Schuldenregelungen perfekt sind."

FDP-Vorsitzender Christian Lindner widersprach in einem Interview mit "wochentaz" der Charakterisierung seiner Partei als Regierungsinterner Opposition. "Manche erwarten von uns, dass wir unsere Wahlaufträge verletzen und nur rot-grüne Politik fördern", sagte Lindner. Er fügte hinzu: "Wir planen, fortzufahren, regieren zu wollen."

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