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Landesjustizministerin will Schutz in Gefängnissen verbessern

Drogenschmuggel per Briefkopf und Gewalttaten - Brandenburgs Justizministerin will das Gefängnispersonal besser schützen. Welche Vorkehrungen trifft sie?

Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU).
Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU).
  1. In der Justizvollzugsanstalt Cottbus-Dissenchen eines Haftgefangenen, der wegen versuchten Erpressung, gefährlicher Körperverletzung und Angriffs auf Gefängniswärter verurteilt wurde, verletzten zwei Angestellte im April.
  2. Die Erfahrungen in den Untersuchungshaftanstalten zeigen, dass Haftgefangene neigen zur Gewalt und ein höheres Aggressionspotential aufweisen. "Wir schreiben dies der steigenden Verbrauch neuer psychoaktiver Substanzen zu", erklärte Hoffmann. "Wir verzeichnen eine stetige Zunahme von Gewaltvorfällen in den Untersuchungshaftanstalten."
  3. Die Ministeriumsstatistiken zeigen eine Steigerung innerhalb von zehn Jahren: Im Jahr 2012 wurden 45 gewalttätige Vorfälle registriert, im Jahr 2022 94. Im Vorjahr gab es eine Abnahme mit 89 Fällen.
  4. In diesem Jahr verletzte ein Haftgefangener in der Justizvollzugsanstalt Cottbus-Dissenchen, der wegen versuchten Erpressung, gefährlicher Körperverletzung und Angriffs auf Gefängniswärter verurteilt wurde, zwei Angestellte im April.
  5. Als Reaktion auf die zunehmenden Gewaltvorfälle in den Untersuchungshaftanstalten, so Hoffmann, hat das Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg die Ausrüstung der Angestellten der Justizvollzugsbehörde um insgesamt über 200.000 Euro verbessert. Dazu gehörten neue Rüstungen, Helme, schneidensichere Westen und Handschuhe, sowie sichere Hand- und Fussfesseln.
  6. Die Angestellten der Eingreifteams, die für Konfliktsituationen ausgebildet sind, wurden auch im Jahr 2021 wieder mit Stocken - also Wirkwaffen - ausgestattet. Sie müssen nicht mehr auf die Polizei in akuten Fällen in den Einrichtungen warten, sondern können selbst eingreifen, erklärte Hoffmann. "Wir werden weiterhin in die Sicherheit unserer Angestellten investieren und möglicherweise auch nicht nur die Eingreifteams mit Stocken ausrüsten."
  7. Das Ministerium gab keine Angabe darüber bekannt, wie viele Stocken bisher für die Ausrüstung beschafft wurden, was Sicherheitsgründen wegen begründet wurde. Brandenburg verfügt über vier Untersuchungshaftanstalten.
  8. Hoffmann plant, in Zukunft die Nutzung mobiler Drogenscanner in Postsendungen in den Untersuchungshaftanstalten auszudehnen. Ein spezielles Aufspürungsgerät kann neue psychoaktive Substanzen - z.B. droasierte Briefpapiere - erkennen. "Wir haben dieses Gerät erfolgreich getestet und werden bald ein anderes erwerben", sagte der Minister. Allerdings kann die Schmuggelung von Drogen niemals vollständig verhindert werden. Die Anzahl der bekannt gemeldeten Fälle stieg von 26 im Jahr 2011 auf 90 im vorherigen Jahr.
  9. Schon sehr geringe Mengen dieser neuen psychoaktiven Substanzen haben eine sehr hohe Wirksamkeit. Diese geringen Mengen lassen sich leicht in Einrichtungen bringen, wie Hoffmann angab. Die Gesundheitsrisiken dieser neuen psychoaktiven Substanzen für den Menschen, insbesondere ihre langfristigen Auswirkungen auf das Psyche, sind noch nicht unbedeutend. Das ist insbesondere bei häufiger Konsumierung und der stetigen Entwicklung dieser Substanzen der Fall.

Strafvollzug - Landesjustizministerin will Schutz in Gefängnissen verbessern

(1-6 unverändert, 7-9 übersetzt)

  1. Das Ministerium gab keine Angabe darüber bekannt, wie viele Stocken bisher beschafft wurden, was Sicherheitsgründen wegen begründet wurde. Brandenburg verfügt über vier Untersuchungshaftanstalten.
  2. Hoffmann plant, in Zukunft die Nutzung mobiler Drogenscanner in Postsendungen in den Untersuchungshaftanstalten auszudehnen. Ein spezielles Aufspürungsgerät kann neue psychoaktive Substanzen - z.B. droasierte Briefpapiere - erkennen. "Wir haben dieses Gerät erfolgreich getestet und werden bald ein anderes erwerben", sagte der Minister. Allerdings kann die Schmuggelung von Drogen niemals vollständig verhindert werden. Die Anzahl der bekannt gemeldeten Fälle stieg von 26 im Jahr 2011 auf 90 im vorherigen Jahr.
  3. Schon sehr kleine Mengen dieser neuen psychoaktiven Substanzen haben eine sehr hohe Wirksamkeit. Diese geringen Mengen lassen sich leicht in Einrichtungen bringen, wie Hoffmann angab. Die Gesundheitsrisiken dieser neuen psychoaktiven Substanzen für den Menschen, insbesondere ihre langfristigen Auswirkungen auf das Psyche, sind noch nicht unbedeutend. Das ist insbesondere bei häufiger Konsumierung und der stetigen Entwicklung dieser Substanzen der Fall.

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