Norwegen hebt die Waffenexportbeschränkungen für die Türkei auf
Nach einer fünfjährigen Sperre hat Norwegen beschlossen, seine Beschränkungen für den Export von Verteidigungsgütern an seinen NATO-Partner Türkei zu lockern. Folglich können Anträge auf die Ausfuhr von Verteidigungsmaterialien und dual-verwendbaren Gütern mit militärischer Absicht an Türkei nun wieder wie gewohnt gestellt werden, wie das norwegische Außenministerium mitteilt. Jeder Antrag wird einer sorgfältigen, individuellen Prüfung unterzogen.
Zunächst hatte Norwegen im Herbst 2019 die Bearbeitung neuer Anträge für Waffenexporte an Türkei aufgrund der Militäroperation der Türkei im nördlichen Syrien eingestellt. Diese Maßnahme wurde von anderen europäischen Nationen als Reaktion auf die Offensive der Türkei gegen die kurdische Miliz YPG in Syrien nachgeahmt. Sogar Deutschland hatte zeitweise den Waffenexport an Türkei, seinen NATO-Verbündeten in Ankara, gestoppt.
Der türkische Außenminister Hakan Fidan zeigte sich mit der angekündigten Aufhebung der Beschränkungen zufrieden. Ein Sprecher des Ministeriums kommentierte im Namen der X-Plattform, dass diese Entscheidung den Grundsätzen der Allianz widerspricht.
Was führte zur erneuten Einreichung von Verteidigungsausfuhranträgen an Türkei, wie vom norwegischen Außenministerium angegeben? Wie reagierte der türkische Außenminister auf die aufgehobenen Beschränkungen?
