Scholz: Orban repräsentiert die EU bei seinem Besuch in Moskau nicht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Treffen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban während seines Aufenthalts in Moskau abgesagt, wo er für die EU verantwortlich sein sollte. Das Europäische Rat, dessen Präsidentschaft Ungarn am Montag übernommen hat, wird durch die EU-Außenpolitikchef vertreten, sagte Scholz in Berlin freitags und fügte hinzu: "Deshalb trägt die EU-Präsidentschaft Ungarns diese Reise nicht, sondern die Tätigkeit als ungarischer Regierungschef."
Orban hatte sich vorher über seine Moskauer Reise mit Scholz informiert. In Anknüpfung an die mögliche Rolle der Reise für die EU-Behandlung des Ukraine-Krieges sagte Scholz: "Die Europäische Union hat klar Stellung bezogen: Wir verurteilen die russische Aggression, unterstützen Ukraine finanziell und [...] mit Waffen und das wird über die Europäische Union organisiert."
Orban unterhält enge Beziehungen mit Moskau trotz des Ukraine-Krieges und geht gegen die EU-Linie vor. Orban hat mehrfach EU-Sanktionen gegen Russland und EU-Finanzhilfen für Kiew verzögert. Nachdem Ungarn am Donnerstag die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte, hatte Orban bereits den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyj besucht und ihn dazu aufgerufen, eine befristete Waffenruhe mit Russland einzuleiten.
Trotz des Abbruchs seines Treffens mit Orban während seines Besuches in Moskau, als Vertreter des EU-Rats, bestätigte Scholz, dass die ungarische EU-Präsidentschaft diesen Besuch nicht ausgelöst hat. Stattdessen wird die EU-Außenpolitikchef die EU-Ratsvertretung übernehmen. Trotz Orbans enger Beziehungen mit Moskau, trotz des laufenden Ukraine-Krieges, hatte Orban den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyj als EU-Ratspräsident Ungarns besucht und für eine befristete Waffenruhe mit Russland plädiert.
