- Überarbeitete Statistiken zeigen erhöhte Einnahmen pro Kopf für die Nation
Aufgrund der überarbeiteten Bevölkerungszahlen der Volkszählung von 2022, die im Sommer veröffentlicht wurden, wird erwartet, dass Rheinland-Pfalz nach 2024 zusätzliche Millionen-Euro-Einnahmen generiert. Wie aus der Antwort von Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Pia Schellhammer hervorgeht, erwartet das Land dieses Jahr zusätzliche 50 Millionen Euro. Diese Zahl steigt schrittweise und erreicht bis 2028 etwa 60 Millionen Euro. Gleichzeitig wird Rheinland-Pfalz von einer Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen regiert.
Die erhöhten Mittel stammen aus Änderungen in den Bevölkerungsstatistiken der Bundesländer, was die Verteilung der Mehrwertsteuer-Einnahmen unter den Ländern stark beeinflusst. Das Münchner ifo-Institut hatte im Juli berechnet, dass Rheinland-Pfalz dieses Jahr zusätzliche 50 Millionen Euro erhalten würde, was auch von der Landesregierung unterstützt wird.
Die Volkszählungsergebnisse zeigten einen bundesweiten Bevölkerungsrückgang in Deutschland um etwa 1,4 Millionen Menschen. Rheinland-Pfalz erlebte ebenfalls einen Bevölkerungsrückgang, jedoch in einem niedrigeren Tempo als andere Bundesländer, was zu einem relativ größeren Bevölkerungsanteil für das Land führte. Laut Volkszählung am 15. Mai 2022 lebten etwa 4,09 Millionen Menschen in Rheinland-Pfalz, was einem Rückgang von 1,4 % gegenüber den Prognosen auf der Grundlage von Bevölkerungsvorhersagen entspricht.
Die Ampelregierung in Rheinland-Pfalz wird ihre Haushaltspläne für die Jahre 2025 und 2026 am Dienstag in Mainz vorstellen. Laut Finanzministerin Ahnen sind die erwarteten zusätzlichen Mehrwertsteuer-Einnahmen bereits in diesen Plänen berücksichtigt.
Die überarbeiteten Bevölkerungszahlen, die zu Änderungen in den Bevölkerungsstatistiken führen, haben die Verteilung der Mehrwertsteuer-Einnahmen unter den Ländern stark beeinflusst und Rheinland-Pfalz zusätzliche Mehrwertsteuer-Einnahmen für seine Bevölkerung gebracht. Durch den Bevölkerungsrückgang in Deutschland, aber in einem niedrigeren Tempo in Rheinland-Pfalz, profitiert das Land von einem relativ größeren Bevölkerungsanteil, was zu den erwarteten Einnahmensteigerungen nach 2024 beiträgt.
