Neue Partei - Wagenknecht: „Schnellstmögliche Neuwahl des Bundestags“
Die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat eine schnelle Durchführung der Bundestagswahl gefordert. Gegenüber der Welt am Sonntag sagte sie, dass ihre geplante Partei tatsächlich darauf hofft, erstmals bei der Europawahl im Juni antreten zu können. „Es wäre besser, wenn die desolaten Ampeln nicht länger an der Macht festhalten und wir den Bundestag schnellstmöglich neu wählen können.“ Die CSU hat kürzlich eine Kampagne gestartet, die vorgezogene Bundestagswahlen fordert.
Wagenknecht hatte die Linke im Oktober mit seinen Kollegen verlassen und hofft, im Januar eine eigene Partei gründen zu können. Sie bekräftigte ihre Absicht zu regieren: „Wenn wir etwas besser machen können, wollen wir regieren. Es ist nicht unmöglich, dass die Menschen in diesen Ländern mit uns zusammenarbeiten.“
Der 54-Jährige hat wiederholt eine strengere Einwanderungspolitik nach dem Vorbild Dänemarks gefordert. Sie sagte, das Asylverfahren müsse deutlich beschleunigt werden. „Wer keinen Anspruch auf Asyl hat (90 Prozent), hat keine Hoffnung auf einen Verbleib bei uns und keinen Anspruch auf Sozialleistungen.“
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Quelle: www.stern.de
